Online-Durchsuchung: Zwischen Sicherheitswahn und Pressefreiheit

Am 01.01.2009 trat das “Gesetz über das Bundeskriminalamt” in Kraft. Es gestattet dem BKA unter anderem die Online-Durchsuchung von Computern, um an tatsächlich oder vermeintlich sicherheitsrelevante Informationen zu gelangen. Potentiell betroffen sind alle, die einen Computer mit Internetanschluss besitzen, insbesondere aber bestimmte Berufsgruppen, wie zum Beispiel Journalisten.
Wie die Online-Durchsuchung funktioniert, welchen Gefahren besonders Journalisten ausgesetzt sind und wie es um den Schutz der Pressefreiheit im Jahr 2009 bestellt ist, erläutert Claudia Schröder in diesem Interview mit Peter Schulz.

Frau Schröder studiert Rechtswissenschaft an der Europauniversität Viadrina in Frankfurt/Oder und Fachjournalismus an der Freien Journalistenschule Berlin. Seit langem befasst sie sich mit Rechtsfragen im Spannungsfeld zwischen staatlichen Sicherheitsbestrebungen und neuen Medien. Außerdem ist sie Co-Autorin des Buches “Die Online-Durchsuchung” und Autorin des Beitrages Informantenschutz in Zeiten der Online-Durchsuchung im Fachjournalist Heft 1/2009.

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